Rechtsprechung
| AG Eberswalde, 26.07.2019 - 2 C 358/17 |
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 28.06.2019 - 12 O 106/18
- AG Eberswalde, 26.07.2019 - 2 C 358/17
- OLG Brandenburg, 24.03.2022 - 5 U 96/19
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 24.03.2022 - 5 U 96/19
Anspruch auf Herausgabe von Flächen; Vermutung der Rechtsinhaberschaft nach einer …
Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Eberswalde vom 26. Juli 2019, Az. 2 C 358/17, wird aufgehoben.Die Klägerin verlangt von der Beklagten, es zu unterlassen, die in der Anlage B1 (GA 31) mit ABCDA bezeichnete Fläche zu betreten und Tätigkeiten auf dieser Fläche auszuüben, die Beklagte verlangt mit ihrer Widerklage die Herausgabe dieser Fläche sowie die Aufhebung der in dem Verfahren 2 C 358/17 Amtsgericht Eberswalde gegen sie ergangenen einstweiligen Verfügung.
im Liegenschaftskataster (Auszug aus dem Liegenschaftskataster vom 1. April 2015, Anlage 6 des einstweiligen Verfügungsverfahrens 2 C 358/17 Amtsgericht Eberswalde) verzeichnet war.
In dem einstweiligen Verfügungsverfahren 2 C 358/17 hat die Klägerin eine einstweilige Verfügung erwirkt, mit der der Beklagten untersagt wurde, die Flurstücke ... und ... wie aus der Anlage 6 ersichtlich zu betreten.
Die Berufung der Beklagten hat schließlich auch insoweit Erfolg, als mit der Widerklage die Aufhebung der einstweiligen des Amtsgerichts Eberswalde vom 26. Juli 2019, Az. 2 C 358/17 wegen veränderter Umstände (§§ 936, 927 Abs. 1 ZPO) verlangt wird.